Will die SPÖ eigentlich mitarbeiten?
SPÖ lehnt Stellvertreter im Ausschuss „Öffentliche Einrichtungen“ ab, informiert aber die Bevölkerung - "die ÖVP hat uns kein Angebot gemacht".
Trotz der Versuche der ÖVP in einigen Gesprächen der SPÖ die Verantwortung für einen Ausschuss „Wasserversorgung/Abwasserentsorgung“ und die Betreuung der Freizeit- und Parkanlagen zusätzlich zum Ausschuss „Soziale Wohlfahrt“ zu übertragen, lehnte die SPÖ das Angebot kategorisch ab. Es wurde der ÖVP mitgeteilt, die SPÖ würde bevorzugen, die Anzahl der Ausschüsse auf 5 zu reduzieren, was bedeutet, dass die SPÖ nur einen Ausschußvorsitz („Soziale Wohlfahrt“) wie in der letzten GR-Periode innehaben wolle. Die
Übernahme von Verantwortung für die Betreuung des von der SPÖ kritisierten Wasserversorgungs und Kanalnetzes würde abgelehnt.
In der konstituierenden GR-Sitzung wurde der SPÖ nun die Vorsitz-Stellvertretung für den Ausschuss „öffentliche Einrichtungen“ angeboten und die SPÖ lehnte wieder ab. Offensichtlich scheut man in der SPÖ Verantwortung. Es ist sicher leichter zu kritisieren, als selbst Verantwortung für arbeitsintensive Aufgaben zu übernehmen – vor allem für Aufgaben, die sich in nächster Zukunft als besonders aufwendig im Einsatz von Geldmitteln und Arbeit (Kanalbau) zeigen werden.
Dass es der SPÖ nur um das Demonstrieren von Parteipolitik geht, wurde spätestens durch die Nominierung von Karl Schweiger für das Amt des Bürgermeisters allen klar. Oder sollte es nur ein Beitrag zur Belebung der konstituierenden GR-Sitzung gewesen sein? Es wird doch niemand ernstlich angenommen haben, dass bei 14 Mandaten der ÖVP eine Mehrheit für Schweiger nur annähernd möglich wäre. Dem Klima für eine gute Zusammenarbeit war diese Aktion sicher nicht besonders förderlich, zeigt sie doch deutlich die Absicht, nicht miteinander, sondern nach parteipolitischen Gesichtspunkten zu agieren.
Wir von der ÖVP-Fraktion werden uns in der Verfolgung der Ziele für Mautern nicht beirren lassen und auch weiterhin versuchen gemeinsam dafür zu arbeiten und möglichst einstimmige Beschlüsse zu erreichen.
Trotz der Versuche der ÖVP in einigen Gesprächen der SPÖ die Verantwortung für einen Ausschuss „Wasserversorgung/Abwasserentsorgung“ und die Betreuung der Freizeit- und Parkanlagen zusätzlich zum Ausschuss „Soziale Wohlfahrt“ zu übertragen, lehnte die SPÖ das Angebot kategorisch ab. Es wurde der ÖVP mitgeteilt, die SPÖ würde bevorzugen, die Anzahl der Ausschüsse auf 5 zu reduzieren, was bedeutet, dass die SPÖ nur einen Ausschußvorsitz („Soziale Wohlfahrt“) wie in der letzten GR-Periode innehaben wolle. Die
Übernahme von Verantwortung für die Betreuung des von der SPÖ kritisierten Wasserversorgungs und Kanalnetzes würde abgelehnt.
In der konstituierenden GR-Sitzung wurde der SPÖ nun die Vorsitz-Stellvertretung für den Ausschuss „öffentliche Einrichtungen“ angeboten und die SPÖ lehnte wieder ab. Offensichtlich scheut man in der SPÖ Verantwortung. Es ist sicher leichter zu kritisieren, als selbst Verantwortung für arbeitsintensive Aufgaben zu übernehmen – vor allem für Aufgaben, die sich in nächster Zukunft als besonders aufwendig im Einsatz von Geldmitteln und Arbeit (Kanalbau) zeigen werden.
Dass es der SPÖ nur um das Demonstrieren von Parteipolitik geht, wurde spätestens durch die Nominierung von Karl Schweiger für das Amt des Bürgermeisters allen klar. Oder sollte es nur ein Beitrag zur Belebung der konstituierenden GR-Sitzung gewesen sein? Es wird doch niemand ernstlich angenommen haben, dass bei 14 Mandaten der ÖVP eine Mehrheit für Schweiger nur annähernd möglich wäre. Dem Klima für eine gute Zusammenarbeit war diese Aktion sicher nicht besonders förderlich, zeigt sie doch deutlich die Absicht, nicht miteinander, sondern nach parteipolitischen Gesichtspunkten zu agieren.
Wir von der ÖVP-Fraktion werden uns in der Verfolgung der Ziele für Mautern nicht beirren lassen und auch weiterhin versuchen gemeinsam dafür zu arbeiten und möglichst einstimmige Beschlüsse zu erreichen.
mautern - 8. Apr, 15:23